Die heutigen Unterlagen finden Sie untenstehend.

RÜCKBLICK
LETZTE SITZUNG VOM 20. JUNI 2024

Der scheidende Parlamentspräsident Hansjörg Germann wollte seinen etwas dezimiert anwesenden Kolleginnen und Kollegen wohl ein etwas gedrängtes Beratungstempo aufdrücken. «Wie Sie wissen, verfügen sowohl der Stadtpräsident als auch ich neben der Schweizer auch über die italienische Staatsangehörigkeit. Sie entschuldigen daher, wenn wir die Geschäfte etwas speditiv behandeln, so dass wir um 21.00 Uhr im Foyer beim Apéro allesamt den heutigen Match verfolgen können». Wahrscheinlich wollte Germann verhindern, dass dies ohnehin im Saal geschieht und die Mitglieder statt dem Politgeschehen eher dem folgten, was ihnen der Computer- oder Tablet-Bildschirm anzeigte.

Tja. Parlamentssitzungen haben einen schweren Stand, wenn gleichzeitig eine Europa-Fussballmeisterschaft stattfindet. Böse Zungen behaupten, dass andernorts ob dieser Konkurrenz schon Sitzungen oder Gemeindeversammlungen verschoben oder vorzeitig beendet wurden. Nicht in Illnau-Effretikon. Wer jetzt meint, im Illnau-Effretiker Parlament herrsche Unsitte, täuscht sich nämlich. Geflissentlich beugten sich die anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die Abnahme des Geschäftsberichtes und wandten sich auch den Zahlenbergen der Jahresrechnung zu. Eigentlich handelt es sich dabei um zwei sogenannte «Standard»-Geschäfte. Eine Pflichtübung. Und sind wir ehrlich: Die parlamentarische Gesamtberatung wird wohl dem, was Stadtrat, Verwaltung und die vorberatenden Kommissionen bei der Erarbeitung bzw. Vorprüfung dieser Geschäfte leisten, nicht gerecht. Aber was bleibt auch anderes übrig? Besonderer Kreativität kann sich das Parlament bei solcher Art Geschäfte nicht bedienen, weshalb diese Vorlagen ohne Weiteres «durchgewunken» werden - Vergangenheitsbewältigung. Nicht so an diesem Abend: Beide Geschäfte vermochten unerwartet viele Voten zu erzeugen. Mehrheitlich lobten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Arbeit von Stadtrat und Veraltung und die vorgelegten Unterlagen. Bei der Debatte zur Jahresrechnung schöpfte Stadtrat Ressort Finanzen, Philipp Wespi, seine Redezeit derart aus, dass er gar zum Abschluss seines einnehmenden Votums ermahnt werden musste. Auch wenn die Rechnung einmal mehr mit einem «satten» Gewinn schliesst (und dies zum zehnten Mal in Folge; dem Überschuss von Fr. 5.5 Millionen steht ein Aufwand von Fr. 127.6 Mio. gegenüber). «Wir stehen auf soliden Beinen. Das Eigenkapital ist erstmals auf über 100 Millionen Franken angestiegen. Der bereinigte Cashflow zeigt sich mit Fr. 10 Millionen solid».

Dennoch. Ein schaler Nachgeschmack blieb. Die angespannte Lage des städtischen Finanzhaushaltes war dann auch inhaltliches Thema der Fraktionsvoten, und zwar hüben wie drüben. Dass die Verschuldung seit 2014 erstmals wieder angestiegen ist und der Stadt in den nächsten Jahren einige Grossinvestitionen entgegenstehen, lässt dunkle Wolken am Himmel über Illnau-Effretikon aufquellen. Ein kleiner Vorgeschmack auf die dezemberliche Budgetdebatte. Der Stadtrat liess schon durchblicken: Der Aufgaben- und Finanzplan weist eine dreiprozentige Erhöhung des Steuerfusses aus. Die sommerliche Debatte zur Jahresrechnung stellt im engeren Sinne sodann nur den Vorhof zur wohl eher eisigen, winterlichen Budgetdebatte dar: Dort wird das Parlament den Hebel ansetzen können, sofern die stadträtliche Vorlage nicht überzeugen wird.

Das Stadtparlament einigte sich bei der Weiterführung des Kantonalen Integrationsprogrammes dann nach längerer Debatte mit mehreren Anträgen aus den eigenen Reihen darauf, dass es die Gelder für Integrationsmassnahmen (Deutschkurse und weitere Angebote) auf vier Jahre beschränken und dann dazu wieder vernommen werden will. Der Stadtrat erhoffte sich hier etwas mehr Freiheit und beantragte keine zeitliche Beschränkung.
Zudem genehmigte das Stadtparlament eine Abrechnung zum Bau von Unterflurcontainern und genehmigte dazu einen Rahmenkredit für den Bau von weiteren solchen. Der Stadtrat setzte sich für eine effiziente Antragstellung ein und unterbreitete zwei separate Anträge in einer gemeinsamen Vorlage – sehr zum Missfallen der Rechnungsprüfungskommission. «Nächstes Mal bitte wieder getrennt», lautete deren Verdikt.

Und dann ging es doch plötzlich ganz schnell: Sowohl der Bericht des Stadtrates zum Postulat von Urs Gut, Grüne, zur Belebung des Marktwesens als auch die stadträtlichen Ausführungen zum Postulat von Kilian Meier, Mitte, zur Information von Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer über die kommunalen Wärmeverbundgebiete wurden durch die Urheber zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Parlament hatte der Erledigung der Geschäfte nichts entgegenzusetzen.

Auch Markus Annaheim teilte die durchaus kritische Auseinandersetzung des Stadtrates im Rahmen einer Interpellation aufgeworfener Fragen zur Umsetzung des Kulturkonzeptes.

Zur Halbzeit des Spiels zwischen Italien und Deutsch schlug Parlamentspräsident Germann auf die Parlamentsglocke. «Schlusspfiff» - mindestens für das Parlament. Beim Fussballmatch stand es dann noch 0:0.

Wenn sich das Parlament am 11. Juli 2024 zum nächsten Mal trifft, wird nicht nur dieses Match entschieden, sondern auch die Turnier-Finalgegner bekannt sein. Ob Italien da wieder eine Rolle spielen wird? Stadtpräsident und den scheidenden Parlamentspräsident Germann würde es wohl freuen.

Sitzung verpasst?
Sehen Sie sich die Debatte im Replay an.

Eine Übersicht der Beschlüsse finden Sie untenstehend.

IM ÜBERBLICK

EINLADUNG ZUR 15. SITZUNG VOM 11. JULI 2024

KONSTITUIERUNG

Das Stadtparlament versammelt sich am Donnerstag, 11. Juli 2024, im Stadthaussaal Effretikon zu seiner nächsten Sitzung. Sie steht im Zeichen der Konstituierung für das dritte Amtsjahr der laufenden Legislatur 2022 – 2026.

Das Parlament wird sowohl das Präsidium als auch die beiden Vizepräsidien und die Stimmenzählenden neu wählen. Sie bilden gemeinsam die sogenannte Geschäftsleitung des Stadtparlamentes. Die dafür zuständige Interfraktionelle Konferenz erarbeitet dazu derzeit noch die Wahlvorschläge.

Die detaillierte Traktandenliste finden Sie ebenfalls im Anschluss.

EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Daniel Kachel, GLP, und Mitunterzeichnende, erkundigen sich beim Stadtrat im Rahmen einer Interpellation über den Hausärztemangel auf unserem Stadtgebiet.

Der Stadtrat beantwortet die Interpellation schriftlich.

Die Interpellation folgt weiter unten.

«STAPA-LIVE-STREAM» - DIE DEBATTEN ONLINE LIVE MITERLEBEN.

Verfolgen Sie die Sitzung in Echtzeit im Live-Stream, von zuhause aus oder von unterwegs.
Sitzung verpasst? Die Sitzung steht nach Durchführung auch als Aufzeichnung unter www.youtube.com/stadtilef zur Verfügung.

IM DETAIL

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

15. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 11. Juli 2024, 19.15 Uhr, im Stadthaussaal

WAHLGESCHÄFTE
Wahl der Geschäftsleitung des Stadtparlamentes für das 3. Amtsjahr 2024/2025
Geheime Wahl Parlamentspräsidium
Geheime Wahl 1. Vizepräsidium
Geheime Wahl 2. Vizepräsidium
Offene Wahl des/der Parlamentssekretär/in, dessen/deren Stellvertretung, sowie der/des Parlamentsweibel/in und deren/dessen Stellvertretung
Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden

GESCHÄFT DER SITZUNG

Geschäft-Nr. 2024/061
Postulat Leonie Antweiler, SP, Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende betreffend Errichtung einer Bushaltestelle an der Brandrietstrasse - Begründung / Überweisung

DOKUMENT
Das Vorstossdokument finden Sie ebenfalls im Anschluss.

B. EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Geschäft-Nr. 2024/065
Interpellation Daniel Kachel, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Hausärztemangel auf unserem Stadtgebiet

DOKUMENT
Das Vorstossdokument finden Sie ebenfalls im Anschluss.

C. WEITERE INFORMATIONEN

Tod am Glas
Der Tod durch den Zusammenstoss mit Fensterscheiben und Glaswänden ist heute eine der grössten Gefahren für Vögel – Tendenz steigend.
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Smart City: Erste Projekte ausgewählt
Mit diesen ersten Projekten begibt sich die Stadt Illnau-Effretikon auf den Weg zur Smart City.
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Kontakt: praesidiales@ilef.ch