IM ÜBERBLICK
EINLADUNG ZUR 17. SITZUNG VOM 12. DEZEMBER 2024

Das Stadtparlament versammelt sich am Donnerstag, 12. Dezember 2024, im Stadthaussaal Effretikon zu seiner nächsten Sitzung. Sie beginnt um 18.30 Uhr und wird als Doppelsitzung geführt.

Die detaillierte Traktandenliste finden Sie im Abschnitt A dieses Newsletters.

SITZUNGSSCHWERPUNKT:
BERATUNG DES BUDGETS 2025

Anlässlich der letzten Sitzung im Jahr debattiert das Stadtparlament jeweils das städtische Budget für das nächste Geschäftsjahr. Das Parlament legt dabei gleichzeitig den Steuerfuss fest.

Im Vorfeld hat die Rechnungsprüfungskommission das Zahlenmaterial zum Budget 2025 inkl. Aufgaben- und Finanzplan untersucht. Der detaillierte schriftliche Bericht ist in den Abschnitten A und B dieses Newsletters abrufbar.

Die Rechnungsprüfungskommission unterbreitet dem Gesamtparlament grundsätzlich keine Änderungsanträge zu Positionen in der Erfolgsrechnung. Sie empfiehlt dem Parlament wenige Korrekturen in der Investitionsrechnung. In ihrem umfassenden Bericht äussert sich die Kommission zur Lage des aktuell eher angespannten Finanzhaushaltes und empfiehlt dem Stadtrat die Anhandnahme verschiedener Massnahmen.

In der Frage zur Festlegung des Steuerfusses ist sich die vorberatende Kommission uneins: Eine Minderheit unterstützt den stadträtlichen Antrag, den Steuerfuss um 3 %, auf 113 % der einfachen Staatssteuer, anzuheben. Eine weitere Minderheit empfiehlt dem Gesamtparlament, den aktuellen Steuerfuss von 110 % beizubehalten. Eine dritte Minderheit möchte den Steuerfuss auf 115 % anheben. Das Gesamtparlament entscheidet am 12. Dezember 2024.

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Sitzung verpasst? Die Sitzung steht nach Durchführung auch als Aufzeichnung unter www.youtube.com/stadtilef zur Verfügung.

BERICHTE DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Die Rechnungsprüfungskommission hat ihre Vorberatung zu folgenden Geschäften abgeschlossen:

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung des Budgets 2025, mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans AFP 2024-2030

Die Kommission beantragt verschieden Positionen der Investitionsrechnung zur Korrektur. Zur Festlegung des Steuerfusses liegen seitens der Rechnungsprüfungskommission drei verschiedene Anträge vor.

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung eines Objektkredites für die Erweiterung der Kapazitäten bei den Fussballfeldern

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Gesamtparlament, dem Stadtrat das Geschäft zur Überarbeitung zurückzuweisen. Nach Auffassung der Kommission fehlen alternative Überlegungen, wie die jetzigen Kapazitäten besser genutzt und allenfalls neue in anderer Weise geschaffen werden können. Der Stadtrat habe dazu keine genügende Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt.

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung eines Objektkredites für die Beschaffung von interaktiven Wandtafeln in den Primarschulen

Die Rechnungsprüfungskommission beantragt Zustimmung.

Die detaillierten Kommissionsberichte sowie die weiteren Unterlagen zu den Geschäften finden sich im Abschnitt B dieses Newsletters.

BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage von Kilian Meier, Mitte, und Mitunterzeichnenden, betreffend Mehrzweckpavillon Watt.

Die detaillierte Antwort des Stadtrates lesen Sie bei Klick auf den Link im Abschnitt C.

IM DETAIL

A. EINLADUNG UND TRAKTANDENLISTE ZUR NÄCHSTEN SITZUNG

17. Sitzung des Stadtparlamentes von Donnerstag, 12. Dezember 2024, 18.30 Uhr, im Stadthaussaal

Einladung / Traktandenliste

GESCHÄFTE DER SITZUNG
Geschäft-Nr. 2024/066
Antrag des Stadtrates betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für die Zweiteinspeisung Wasserversorgung Kyburg (Abschnitt Hinterdorfstrasse bis Quellwasserpumpwerk Allmend)

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Technischer Bericht mit Kostenvoranschlag
Beilage 2: Situation Bauprojekt Übersicht 1:1'000
Beilage 3: Situation Bauprojekt Abschnitt Nord 1:250
Beilage 4: Situation Bauprojekt Abschnitt Mitte 1:250
Beilage 5: Situation Bauprojekt Abschnitt Süd 1:250
Beilage 6: SRB-Nr. 2024-151 Ersatz Meteorwasserkanal Abschnitt Bodenacherweg bis Weidtobelbach Kyburg
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2024/069
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Beschaffung von interaktiven Wandtafeln in den Primarschulen

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Projektdossier

Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2024/068
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Erweiterung der Kapazitäten bei den Fussballfeldern

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Dokumentation Bauprojekt
Beilage 2: Plan Bauprojekt
Beilage 3: Kostenvoranschlag
Beilage 4: Geologisches Gutachten

Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2024/071
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Budgets 2025, mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans AFP 2024-2030

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Detaillierter Zahlenteil Budget 2025
Beilage 2: Finanz- und Aufgabenplan 2024 – 2030
Beilage 3: Artengliederung Erfolgsrechnung
Beilage 4: Artengliederung Investitionsrechnung

Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2023/32
Postulat Alexander Salim, FDP, Simone Wegmann, Mitte, und Mitunterzeichnende, betreffend Aufwertung und Neugestaltung Tschuttiwiese Längg - Beantwortung / Erledigung

DOKUMENTE
Vorstoss
Antwort des Stadtrates
Beilage 1: Situationsplan
Beilage 2: Stadtratsbeschluss Nr. 2024-172 vom 22. August 2024 betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung Tschuttiwiese Längg

Geschäft-Nr. 2024/065
Interpellation Daniel Kachel, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Hausärztemangel auf unserem Stadtgebiet - Beantwortung / Schlussbehandlung

DOKUMENTE
Vorstoss
Antwort des Stadtrates

B. BERICHTE DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2024/068
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Erweiterung der Kapazitäten bei den Fussballfeldern

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Dokumentation Bauprojekt
Beilage 2: Plan Bauprojekt
Beilage 3: Kostenvoranschlag
Beilage 4: Geologisches Gutachten

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2024/069
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Beschaffung von interaktiven Wandtafeln in den Primarschulen

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Projektdossier

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2024/071
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Budgets 2025, mit Festsetzung des Steuerfusses, sowie Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans AFP 2024-2030

DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Detaillierter Zahlenteil Budget 2025
Beilage 2: Finanz- und Aufgabenplan 2024 – 2030
Beilage 3: Artengliederung Erfolgsrechnung
Beilage 4: Artengliederung Investitionsrechnung

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

C. BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Geschäft-Nr. 2024/070
Anfrage Kilian Meier, Mitte, und Mitunterzeichnende, betreffend Mehrzweckpavillon Watt

DOKUMENT
Vorstoss

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

D. WEITERE INFORMATIONEN

Finanzielle Unterstützung für Tennis- und Fussballclub
Der Stadtrat spricht einen Finanzierungsbeitrag sowie zinslose Darlehen.
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Schulraumerweiterung Eselriet
Der Stadtrat zieht die Ausschreibungsplanung vor.
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Falls der Winter nochmals kommt…
Bitte beachten Sie die Hinweise zur Schneeräumung
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Den Gartenteich winterfest machen
Was ist nötig, was ist zu viel? Um diesen Fragen nachzugehen, werfen wir einen Blick auf das Innenleben eines Teichs.
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Kontakt: praesidiales@ilef.ch