VON «SPORT, GELD UND POLIZISTEN»

So kündigte der Zürcher Oberländer die Themen der vergangenen Sitzung des Stadtparlamentes an. So verhältnismässig kurz wie diese ausblickende Inhaltsangabe war dann auch die Sitzung – knapp 75 Minuten. «Es guets Neus», begrüsste Parlamentspräsident Simon Binder indessen das beinahe vollzählig anwesende Gremium. Zwar reichlich spät im Jahr – allerdings auch die erste Gelegenheit seit dem letzten Aufeinandertreffen im vergangenen Dezember, und somit ist auch der parlamentarisch Knigge nicht geritzt.

Zum Einstieg äusserten sich diverse Fraktionen zum jüngst veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtes in der Kausa «Usterstrasse 23». Wir machen es auch hier kurz: Enttäuschung hüben, Erleichterung drüben. Und über allem: Gut gemeinte Ratschläge und Ideen, wie der Stadtrat in der Frage aller Fragen nun weiterverfahren soll. Fest steht: Die wohl bekannteste Adresse in Illnau-Effretikon wird nicht zuletzt Thema im Stadtparlament gewesen sein.

ZU KURZ GEKOMMEN

Maxim Morskoi, SP, gab im Rahmen einer persönlichen Erklärung seinem Bedauern Ausdruck, dass im Zuge der Zentrumsentwicklung in Effretikon und dem damit verbundenen anstehenden Abbruch des ehemaligen Jelmoli-Gebäudes nicht für alle Akteurinnen und Akteure eine Zwischenlösung gefunden werden konnte. «Mit dem Bistro geht für einen Teil unserer Bevölkerung ein wichtiger Treffpunkt verloren. Das ist sehr schade.»

KURZ-ANFRAGEN

Und während sich das Thema «Kurz» wie ein roter Faden durch diesen Bericht zieht, sind wir auch schon bei den «Kurz-Anfragen an den Stadtrat» angelangt, wo sich Stadtrat Erik Schmausser, Ressort Tiefbau, zu verschiedenen Aspekten rund um die neue Einfahrtsbremse im Gebiet Eselriet in Effretikon, zu Parkplätzen im Tannquartier, zu einer nach wie vor nicht behindertengerecht ausgebauten Bushaltestelle in Billikon und zu einem Bauplatz beim Naturschutzgebiet Örmis, Illnau, äusserte.

KURZZEITIGES PROVISORIUM

Kurzer Prozess zum nächsten Geschäft machte Roger Kessler, SVP. Das Parlament beschäftigte sich mit einem Antrag des Stadtrates, der für die Stadtpolizei eine neue, temporäre Bleibe sucht und in Form der ehemaligen Raiffeisen-Bankfiliale in Effretikon auch gefunden hat. Der bisherige Blaulicht-Standort muss aufgegeben werden, da just genau dort, auf dem künftigen Baufeld F, die neue Unterbringung, kombiniert mit einem Posten der Kantonspolizei, entstehen soll. «Frühestens ab 2030», wie Stadträtin Rosmarie Quadranti, Mitte, Ressort Hochbau, bei ihrer Präsentation betonte. Der Stadtrat erbat beim Stadtparlament für die Dauer der Dislokation einen jährlich wiederkehrenden Kredit.

«Ich finde, das ist zu viel Geld für etwas, das es so gar nicht braucht», so Kessler und meinte die Stadtpolizei als Institution an sich. «Die Stadtpolizei ist ein teureres Sekretariat der Kantonspolizei und kümmert sich um das ‘Schwemmholz’ derselben – eine Investition in dieser Höhe ergibt für mich keinen Sinn».

«Das ist jetzt wohl kaum der Diskussionspunkt», entgegnete Dominik Mühlebach, SP. «Die Stadtpolizei wurde mittels eines Volksentscheides eingesetzt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit. So gilt es nun zu eruieren, welche Mittel und Ausstattungen man der Stadtpolizei zur Erfüllung ihrer Aufgaben bereitstellt», manifestierte Mühlebach.

Die vorberatende Rechnungsprüfungskommission beantragte Zustimmung, während Urs Gut, Grüne, den Antrag zwar grundsätzlich nachvollziehen konnte, er aber die für die Umrüstung eingesetzten Kosten als gar grosszügig errechnet einstufte. «Für sieben Wände, sechs Türen, ein paar Elektro-Kabel und eine Teeküche erachte ich die städtischen Investitionen als sehr hoch, wenn man bedenkt, dass mit der früheren Bankfiliale bereits gute sicherheitstechnische Grundlagen vorhanden sind. Ich nehme an, die Ausgabe versteht sich als Maximal-Annahme und reduziert sich entsprechend». Das Parlament genehmigte den Antrag mit 26 bejahenden und einer ablehnenden Stimme, bei einer Enthaltung.

IN KÜRZE

Das Gremium genehmigte zudem eine Teilrevision des städtischen Organisationsreglementes und freute sich weiter, dass der Stadtrat aufgrund eines Postulates des ehemaligen Parlamentariers Alexander Salim, FDP, und Simone Wegmann, Mitte, zur Aufwertung und Neugestaltung der «Tschuttiwiese Längg» in Illnau «immerhin etwas in Bewegung setzte, was attraktiver als der heutige Zustand ist - auch wenn es jetzt nicht vollends dem entspricht, wovon wir ausgegangen sind. Es tut sich was, und das ist erfreulich», meinte Co-Urheberin Simone Wegmann.

Ebenso zur Zufriedenheit des Fragestellers Daniel Kachel, GLP, fiel die Antwort des Stadtrates zu einer Interpellation aus, die sich mit Fragen der Zahl an Hausarztpraxen im Stadtgebiet auseinandersetzte. Der Urheber: «Schön, dass sich die Situation nicht als ganz so drastisch wie angenommen darstellt».

Auch Postulant Beat Bornhauser, GLP, nahm den Bericht des Stadtrates zu seinem Postulat mit Wohlwollen zur Kenntnis. Der Vorstoss regte an, ein ‘Naturnetz Winterthur und Umgebung’ zu schaffen. Der Stadtrat stellte entsprechende Absichten in Zusammenarbeit mit der Regionalen Planungsregion Winterthur und Umgebung in Aussicht.

Erstmals an einer Sitzung des Stadtparlamentes nahm Stefan Zumthor, FDP, teil. Er folgte auf den zurückgetretenen Hansjörg Germann, FDP.

Das Parlament trifft sich am 6. März zu seiner nächsten Sitzung. Die Themen dürften dann wohl «Fussballplätze, Kindergarten, Feuerwehr- und Werkgebäude» lauten.